Verwaltungsprozessrecht im Überblick

2 St. Di. 14-15.30 in A1

Beginn der Veranstaltung: 18.04.2017

Universitätsprofessor Dr. Bernhard Kempen

Die Vorlesung behandelt die maßgeblichen verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Systematik der verfügbaren Rechtsschutzinstrumente sowie die zentralen Klagearten mit den allgemeinen und besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen und vermittelt damit die für die Abfassung öffentlich-rechtlicher Klausuren unerlässlichen Grundkenntnisse.

Literaturhinweise und -empfehlungen werden in der Vorlesung gegeben.

Klausurtermin:

Wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.


Staatsrecht mit Europarecht und Bezügen zum Völkerrecht (III)

Di. 16-18.30 in A2 (3 SWS)

Beginn: 18.04.2017

Universitätsprofessor Dr. Bernhard Kempen

Die Vorlesung gehört zum Pflichtprogramm des Grundstudiums. Sie hat die Schnittstellen des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht zum Gegenstand. Zugleich gibt sie einen Überblick über das Recht der Europäischen Union (EU).

Es geht neben anderem um folgende Fragen: Unter welchen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen kann die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtliche Verträge abschließen? Worin bestehen die militärischen Bündnispflichten der Bundesrepublik? Wie wirkt die Europäische Menschenrechtskonvention auf die deutsche Rechtsordnung ein? Welche Zuständigkeiten haben die Organe der Europäischen Union? Wie funktioniert der Europäische Binnenmarkt?

Am Ende des Semesters wird eine zweistündige Abschlussklausur als Fragenklausur geschrieben.  

Klausurtermin:

Der Klausurtermin wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Bitte überprüfen Sie selbstständig und ggf. in Rücksprache mit dem Prüfungsamt, welche der drei Klausuren Sie schreiben müssen und melden Sie sich entsprechend an.

 

Literaturempfehlungen:

Literaturhinweise werden zum Anfang des Semesters in der Vorlesung bekannt gegeben.


Öffentliches Wirtschaftsrecht

2 St. Mi. 16.00-17.30 in S14

Dr. Björn Schiffbauer

Beginn: 19.04.2017

Die Vorlesung richtet sich vornehmlich an Studierende des Schwerpunktbereichs „Öffentliches Recht“. Sie befasst sich mit einzelnen wirtschaftlich relevanten Aspekten des deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechts unter ständiger Berücksichtigung des einschlägigen europäischen Unionsrechts. Systematisch ist sie in einen allgemeinen und einen besonderen Teil untergliedert. In ihrem allgemeinen Teil werden die sog. Wirtschaftsverfassung und die öffentliche Wirtschaftsorganisation einschließlich des allgemeinen Wirtschaftsverwaltungsrechts behandelt. In dem anschließenden besonderen Teil der Vorlesung werden einzelne Teilbereiche des speziellen Wirtschaftsverwaltungsrechts und insbesondere das Wirtschaftsordnungsrecht (Gewerberecht und Gewerbenebenrecht wie Handwerks- und Gaststättenrecht) näher beleuchtet.

Am Ende des Semesters wird eine Abschlussklausur angeboten. Die Bereitschaft zur aktiven Teilnahme in der Vorlesung wird vorausgesetzt.

Klausurtermin:

Klausurtermin: 21.07.2017, 9.00-11.00 Uhr, S14

Literaturempfehlungen:

Werden zu Beginn der Vorlesung bekanntgegeben.


Übung im Öffentlichen Recht

4 St. Do. 10.00-13.30 Uhr in Hörsaal A2

Dr. Björn Schiffbauer

Beginn: 20.04.2017

Die Übung ist als wesentlicher Bestandteil des Hauptstudiums das Verbindungsstück zwischen Grundstudium und vertiefter Examensvorbereitung. Sie dient dazu, die im Grundstudium erworbenen Kenntnisse miteinander zu verknüpfen, zu vertiefen und zu erweitern. Wenn Sie an der Übung im Öffentlichen Recht erfolgreich teilnehmen möchten, sollten Sie die im Grundstudium auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts – also im Staats- und Verwaltungsrecht – vermittelten Lerninhalte sowie die Methodik der Fallbearbeitung bereits verinnerlicht haben (vgl. auch § 9 Abs. 2 Satz 1 StudPrO v. 24.7.2014).

Ziel der Übung ist es, sich mit examensrelevanten Lehrinhalten und Problemschwerpunkten anhand von Fallbearbeitungen beispielhaft und prüfungsnah zu auseinanderzusetzen. Zu diesem Zweck ist die Veranstaltung über die Vorlesungszeit in verschiedene Übungseinheiten unterteilt, innerhalb derer jeweils zwei Übungsfälle besprochen werden. Jeder Fall wirft verschiedene materiellrechtliche und prozessuale Probleme auf, wie sie typischerweise auch im Examen abgefragt werden können. Angesichts der begrenzt zur Verfügung stehenden Zeit erhebt die Übung jedoch nicht den Anspruch, sämtlichen Stoff der staatlichen Pflichtfachprüfung abdecken zu können. Daher ist Ihre aktive Mitwirkung gefragt: eigenständige Vor- und Nachbearbeitungen der Übungseinheiten sind in Ihrem eigenen Interesse unerlässlich. Veranstaltungsbegleitende Materialien sollen Ihnen dieses Selbststudium erleichtern. Dazu werden Ihnen zu jeder Übungseinheit nicht nur vorab die zu bearbeitenden Fälle, sondern auch weiterführende Hinweise und Leseempfehlungen über ILIAS bereitgestellt. Zur Nachbereitung erhalten Sie auf gleichem Wege Lösungshinweise zu den besprochenen Fällen sowie ggf. weitere Materialien.

Klausurtermine: 02.06.2017, 8.30-11.00 Uhr, A2 (1. Klausur); 27.07.2017, 10.00-12.30 Uhr, A2 (2. Klausur)